Aktuelles

Wie verändern die neuen Medien Recht und Politik?

Rolf Schwartmann am 6. Februar um 16 h bei Phoenix TV - THEMA: MdB 2.0 – Netzpolitik.

Intellectual Rights, New Media, Global Inequity

Am 11. März 2013 findet im Kulturinstitut der Universität Sofia eine Veranstaltung des Goethe Instituts Sofia unter Mitwirkung von Professor Schwartmann statt.

 

Arbeitskreis Geistiges Eigentum in der Musikwirtschaft

Die Musikwirtschaft steht im Mittelpunkt des ersten Arbeitskreises, zu dem der Verein enGAGE! am 8. März 2013 an die Fachhochschule Köln in die Claudiusstraße 1, 50678 Köln einlädt. Die Tagung soll die Wirkungen und Herausforderungen des Urheberrechts in der Praxis veranschaulichen und erklären. Dazu werden Kreative, Manager der Kreativwirtschaft und Urheberrechtler eingeladen, die Rahmenbedingungen des kreativen Schaffens zu diskutieren. Das Programm finden Sie in Kürze hier.

Digitale Herausforderungen - Rechtspolitische Antworten

Auf dem rechtspolitischen Kongress des BACDJ geht es am 2. März 2013 um das Urheber- und Datenschutzrecht. Zum Thema "Die Urheber als Verlierer der digitalen Revolution" sprechen Professor Dr. Joachim Bornkamm, Professor Dr. Rolf Schwartmann und Ansgar Heveling MdB. Über das Thema "Datenschutz: überzüchtetes oder unterentwickeltes Grundrecht" diskutieren Professor Dr. Johannes Masing, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, Gabriele Piontkowski MdBB und Thomas Zerdick.

Rechtspolitik im digitalen Zeitalter

Im Rahmen des DAJV-Fachgruppentages am 1. März 2013 spricht Professor Schwartmann zu datenschutzrechtlichen Problemen des Cloud-Computing.

 

Ein Grundrecht der Medienfreiheit - Gleiches Recht für alle?!

Am 27.2.2013, 18 h findet in der Claudiusstr. 1, 50678 Köln das 6. Kölner Mediensymposium statt, in dessen Rahmen die Fachhochschule Köln eine Honorarprofessur an Dr. Stefan Sporn verleiht. An der Veranstaltung wirken mit:

• Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien
• Professor Dr. Dieter Dörr, Universität Mainz
• Martin Krapf, IP-Deutschland GmbH
• Prof. Dr. Peter Schiwy
• Claude Schmitt, Geschäftsführer RTL Disney Fernsehen GmbH & CO.KG
• Professor Dr. Rolf Schwartmann, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht
• Dr. Stefan Sporn
• Oliver Stock - Chefredakteur Handelsblatt Online

Expertengespräch im Landtag NRW - "GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben"

Der Landesmusikrat NRW zum Expertengespräch mit Professor Schwartmann zu den Anträgen Drs. 16/1275 und Drs. 16/1561 vor dem Kulturausschuss des Landtages NRW am 31. Januar 2013.

Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor dem Rechtsausschuss des

Deutschen Bundestages

Überblicke aus den Medien finden Sie hier und hier. Die Liste der Sachverständigen finden Sie hier. Die Stellungnahme von Professor Schwartmann aus der Sachverständigenanhörung vom 30. Januar 2013 (Gutachten im Auftrag von BDZV und VDZ) finden Sie hier.

Bonner Erklärung zum Beschäftigtendatenschutz

Die Meinungsmacht von Google

Rolf Schwartmann zum Regulierungsdefizit bei Suchmaschinenbetreibern in focus-online.

Vorstandswechsel bei der GDD

Anlässlich der Mitgliederversammlung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD) am 21.11.2012 wählten die Mitglieder Prof. Dr. Schwartmann zum neuen Vorstandsvorsitzenden der Gesellschaft. Sein Ziel als Vorstandsvorsitzender ist es insbesondere, die strategische Positionierung der GDD im Internetzeitalter fortzuentwickeln und Datenschutz und Datensicherheit weiter zu verzahnen. Pressemeldung der GDD.

Kölner Forschungsstelle für Medienrecht berät bei Medienkompetenzprojekt für Familien und Schulen

Forschungsstelle begleitet NRW-Kulturgesetz

In Nordrhein-Westfalen soll ein Kulturfördergesetz (KFG) geschaffen werden. Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht soll das Vorhaben für den Kulturrat NRW begleiten.

 

Am 10. Dezember 2012 findet im Landtag NRW eine Parlamentarische Begegnung "Kultur und Politik in NRW" statt, um Fragen im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz zu diskutieren. Näheres finden Sie hier.

enGAGE! Gründungsveranstaltung am 06. November 2012

Am 06. Novemer 2012 fand die Gründungsveranstaltung der Initiative enGAGE! zur Stärkung des Bewusstseins für den Wert Geistigen Eigentums statt.

 

Zur Seite von enGAGE! gelangen Sie hier.

 

 

Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann (MdB) zum Wert Geistigen Eigentums

 

 

 

von links: Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Reinhard Müller, Brigitte Zypries (MdB), Olaf Zimmermann,

Ansgar Heveling (MdB)

 

 

 

Prof. Dr. Rolf Schwartmann

 

Kulturstaatsminister Neumann enGAGE!

"Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt!

 

Die Rede des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann anläßlich er Eröffnung von enGAGE! am 6. November 2012.

enGAGE! in Presse und Blogs

presseschauder.de

 

Bild “Gewinner des Tages” (durchklicken bis zum 7.11.)

 

Spiegel online

 

Rheinische Post

 

Interview im Handelsblatt online

 

Handelsblatt online

 

netzpolitik.org

 

Cicero online

 

“Interview im Kölner Stadt-Anzeiger

 

blog “Feuerwächter"

"Warnhinweise statt Abmahnung?!"

Diskussion über aktuelle Entwicklungen und Probleme im IT-Recht mit Jörg Heidrich, Fachanwalt für IT-Recht und Jusitiziar des Heise Verlags, Dr. Mario Rehse, BITKOM e.V., Jan Scharringhausen, Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) und Professor Dr. Rolf Schwartmann am 12. November 2012 in Hannover.

 

Die Einladung zur Podiumsdiskussion vom Institut für Rechtsinformatik der Leibniz Universität Hannover finden Sie hier.

 

Das Studienjahr 2012 hat begonnen...

 

..wir begrüßen die Teilnehmer des Masterstudiengangs Medienrecht und Medienwirtschaft 2012/2013 und der Fachanwaltslehrgänge Urheber-und Medienrecht und Informationstechnologierecht am 02. Oktober 2012.

"Medienrecht trifft Medienwirtschaft" am 02. Oktober 2012

OLG-Richter Dr. Martin Kessen, derzeit Mitglied des "dritten Senats" beim Bundesverfassungsgericht über seine Tätigkeit in Karlsruhe.

 

 

Der "Preis des Beirats" für die beste Studienleistung ging in diesem Jahr an Nadine Fandrich.

Wundertüte Facebook - rechtliche Fallstricke und Unwägbarkeiten von Social Media

Veranstaltung mit Rolf Schwartmann am 27.9.2012 auf dem Werkstätten:Tag 2012 in Freiburg.

 

Die Präsentation im pdf-Format zum Werkstätten:Tag 2012 finden Sie hier.

Urheberrecht - Motor oder Bremse der Kreativen?

Rolf Schwartmann in die Politische Meinung 7/2012 zum Verständnis des Geistigen Eigentums als Grundlage für kulturelles Schaffen.

neun1/2 - Das Mohammed-Video - Ein Film sorgt für Aufregung

Rolf Schwartmann am 22. September in neun1/2 im ARD-Kinderprogramm über die Diskussion zwischen Meinungs- und Religionsfreiheit.

Die Diskussion über das Mohammed-Video in der WDR 2 Arena

Rolf Schwartmann am 20.9.2012 in der WDR 2 Arena bei Michael Brocker in einer Diskussion über das Mohammed-Video mit Ayman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland und Michael Lüders, Nahost-Experte und Islamwissenschaftler.

 

Ein Podcast der Sendung ist hier abrufbar.

Das Mohammed-Video und die Elle des Grundgesetzes

Rolf Schwartmann und Petra Silberkuhl zur Diskussion um das Verbot islamfeindlichen Videos am 19.9.2012 in LTO.

Rechtlich und politisch heikel

... wäre ein Verbot des Mohammed-Videos. Rolf Schwartmann auf www.tagesschau.de.

Zwischen Meinungs- und Religionsfreiheit

Rolf Schwartmann am 17.9.2012 zur Veröffentlichung des islamfeindlichen Videos auf im WDR 2 Mittagsmagazin und im Deutschandland Radio Kultur bei RTL Aktuell und Focus-Online.

Datenschutz im 21. Jahrhundert

Das Thesenpapier von Rolf Schwartmann zum vorbereitenden Workshop - Stärkere Regeln für besondere Gefährdungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - zur Konferenz des Bundesministeriums des Innern am 17./18. Oktober 2012 in Berlin finden Sie hier.

Geistiges Eigentum - Ein schützenswertes Gut! Aber wie?

Veranstaltung mit Christoph Keese, Axel Springer AG, Prof. Dr. Günter Krings, MdB, Leslie Mandoki, Musikproduzent, Philipp Otto, iRights.info, Dr. Bernhard Rohleder, Bitkom und Prof. Dr. Rolf Schwartmann am 6.11.2012 in der Akademie der Konrad Adenauer-Stiftung, Berlin.

Verantwortung für Algorithmen

Rolf Schwartmann über die Verantwortung von Suchmaschinenbetreiber und den Rechtsstreit von Bettina Wulff gegen Google in Interviews mit dem Deutschlandfunk, dem ARD-Morgenmagazin, der WDR Aktuellen Stunde, dem Bayerischen Rundfunk und dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Die Grenzen der Freiheit

Podiumsdiskussion "Deal Talk" über Chancen und Risiken des Internet. Eine Berichterstattung im Kölner Stadt-Anzeiger finden Sie hier.

Fragen um die Zukunft des Urheberrechts

diskutieren Professor Dr. Rolf Schwartmann und Professor Dr. Michael Hassemer moderiert von Professor Dr. Dirk Heckmannn auf dem 21. EDV-Gerichtstag am 13.9.2012 in Saarbrücken.

Mensch 2.0 – Wie wir das Internet nutzen und wie es uns (be)nutzt

... lautet das Thema des 15. Deal Talk am 29. August 2012 unter Mitwirkung von Rolf Schwartmann. Einen Podcast finden Sie hier.

Der Lockvogel

Ein Gedankenspiel von Rolf Schwartmann in der F.A.Z. vom 23.8.2012, S. 6 zu Rechtsstaat und Verdachtsberichterstattung.

Gegen Internetpiraterie gibt es keinen „goldenen“ Weg

Interview mit Rolf Schwartmann in Promedia, Heft 8/2012.

Medienrecht und Medienwirtschaft an der FH Köln studieren

... ein Erfahrungsbericht in der JuS 2012 Heft 6

Ab sofort ist die Bewerbung (ausschließlich online) für unseren Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft im WS 2012/13 möglich.

HINWEIS: Die Bewerbungsfrist wurde bis zum 15.08.2012 verlängert

Klicken Sie hier, um zum Online-Bewerbungsportal der Fachhochschule Köln zu gelangen.

 

Ausführliche Informationen über den Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft finden Sie hier in der Broschüre der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht.

Die Welt - handlungsunfähig

Rolf Schwartmann im Handelsblatt vom 13.7.2012, S. 10 über den internationalen Schutz geistigen Eigentums nach dem Scheitern von Acta.

Rechtsbrecher wider Willen

Urheberrechtsverletzungen mit Handyfilmen sind in Wohn- und Kinderzimmern an der Tagesordnung. Rolf Schwartmann im Kölner Stadt-Anzeiger vom 29.Juni 2012 dazu, warum hier keine Vorwürfe helfen, sondern Aufklärung über das kleine Einmaleins des Urheberrechts bei Eltern und Kindern.

Schwärme über dem Grundgesetz

Rolf Schwartmann in der F.A.Z. vom 28.Juni 2012 auf der Seite Staat und Recht darüber, wie der Schwarm die Urheberrechtsdebatte steuert und wie er am Datenschutz und der Staatlichkeit des Staates zerrt. Wie verhält sich das Bundesverfassungsgericht dazu?

Medienrecht in der täglichen Arbeit der Behindertenhilfe

Workshop mit Professor Schwartmann vom 4.7.2012 in Hannover. Ein PDF der Schulungsunterlage ist hier hinterlegt.

GDD - Infotag (Frankfurt a.M.)

Auf dem GDD-Infotag am 6. Juli 2012 referiert Professor Dr. Rolf Schwartmann über das Thema Social Media - Chancen und Risiken.

 

Ein PDF der Schulungsunterlage ist hier hinterlegt.

Warnhinweismodell in UK in Kraft

Im Vereinigten Königreich ist ein Warnhinweismodell, an das das vorgerichtliche Mitwirkungsmodell der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht anglehnt ist, gesetzlich umgesetzt. Es wurde in einer Stude für das BMWi präsentiert. Nach der britschen Rechtsprechung ist es unbedenklich, dass der Gesetzgeber die Provider i n die Veresendung von Warhhinweisen an ihre Kunden einbindet.

Dörr/Schwartmann Medienrecht wird ins Bulgarische übersetzt

Auf Veranlassung des Goethe-Instituts Sofia werden Teile des Lehrbuchs in der 4. Auflage von 2012 bulgarischen Studierenden zugänglich gemacht.

GDD - Sommerworkshop

Auf dem GDD-Sommerworkshop vom 6. - 8. August 2012 referiert Professor Dr. Rolf Schwartmann über die Datenschutzgrundverordnung.

Wundertüte Facebook - rechtliche Fallstricke und Unwägbarkeiten von Social Media

Vortrag von Professor Dr. Schwartmann auf dem Werkstätten:Tag 2012 am 27. September 2012 in Freiburg.

Urheberrechte ad ACTA?

Auf den Brühler Fachgesprächen am 21. Juni 2012 der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung trägt Professor Dr. Rolf Schwartmann zu aktuellen Problemen des Urheberrechts vor. Ein PDF der Schulungsunterlage ist hier hinterlegt.

 

BMWi- Wirtschaftsdialog

Im Rahmen des Wirtschaftsdialogs des BMWi am 15. März 2012 wurde die Studie der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht vorgestellt. Zur Stärkung des Urheberrechts sollen neben der Einführung von Warnhinweisen nun auch weitere Maßnahmen zur Stärkung des Urheberrechts erwogen werden.

Studie zu sanktionslosen Warnhinweisen zur Stärkung des Urheberrechts im Internet

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat am 3. Februar 2012 die von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht erstellte Vergleichende Studie über Modelle zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht.

Staatssekretär Otto zur Studie

Das für Telekommunikation zuständige Wirtschaftsministerium gibt über die Studie in promedia Heft 3/2012 Auskunft, das hier mit Genehmigung von promedia abrufbar ist.

 

Kurzbeschreibung des sanktionslosen Warnhinweismodells

Eine Kurzbeschreibung des sanktionslosen vorgerichtlichen Mitwirkungsmodells finden Sie hier.

 

Das sanktionslose Warnhinweismodell im Deutschen Bundestag

Am 21. Mai 2012 fand im Unterausschuß Neue Medien des Deutschen Bundestages eine öffentliche Sitzung zu "Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet" statt. Dort wurde das vorgerichtliche Mitwirkungsmodell, zur Versendung sanktionsloser Warnhinweise nach Urheberrechtsverletzungen im Internet von Experten diskutiert.

 

Die Tagesordnung und die Stellungnahmen der Sachverständigen finden Sie hier.

 

Ein Mitschnitt der Anhörung findet sich hier.

Schattenbericht

Die Studie hat am Tag ihres Erscheinens einen Schatten geworfen.

 

eco-Gegengutachten zur Studie zu sanktionslosen Warnhinweisen zur Stärkung des Urheberrechts im Internet

Zu der BMWi-Warnhinweisstudie hat der eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. seinerseits eine Studie in Auftrag gegeben.

Stellungnahme Schwartmann zum eco-Gegengutachten

Da die eco-Studie geeignet ist, Mißverständnisse über das von der Forschungsstelle vorgeschlagene sanktionslose Warnhinweismodell auszulösen, finden Sie hier eine Kurzbeschreibung des vorgeschlagenen Modells sowie eine Stellungnahme der Forschungsstelle zum eco-Auftragsgutachten.

 

Bündnis 90/Die Grünen zum eco-Gegengutachten

Eine kritische Stellungnahme der kulturpolitischen Sprecherin der Partei Bündnis90/Die Grünen vom 5.3.2012 zum Gegengutahchten finden Sie hier..

FAZ zur Studie zu sanktionslosen Warnhinweisen zur Stärkung des Urheberrechts im Internet

Über den Hintergrund der Studie berichtet etwa die F.A.Z. vom 14. Februar 2012.

Kurzdarstellung der Studie in der FAZ

Eine Kurzdarstellung des Ansatzes von Rolf Schwartmann findet sich in der F.A.Z. und eine Bewertung dieses Beitrages findet sich im "Kompass" der Piratenpartei.

Kleine Anfrage zur Studie

Eine kleine Anfrage von DIE LINKE zur Studie an die Bundesregierung finden Sie hier.

"Aufklären statt Sperren"

... ist der Tenor des vorgerichtlichen Mitwirkungsmodells, das Ergebnis einer Studie zur Internetpirateriebekämpfung, die von der Kölner Forschungsstelle im Auftrag des Bundesministeriums für Medienrecht erstellt wurde.

 

Die Ergebnisse wurden am 19. Juni 2012 in Köln vom parlamentarischen Staatssekretär im BMWi Hans-Joachim Otto MdB (FDP), Prof. Dr. Günter Krings MdB (Stellvertretender Vorsitzende der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag) und Urhebern sowie von Vertretern der Zugangsanbieter diskutiert.

 

Die einführende Präsentation von Professor Schwartmann finden sie hier.

 

Alle waren sich einig, dass Maßnahmen zur Stärkung des Urheberrechts im Internet als zentraler gesellschaftliches Anliegen in den Fokus gerückt wird.

 

Weitere Hinweise und eine Anmeldebogen finden Sie hier.

 

Die Präsentation von Professor Schwartmann finden Sie hier.

 

 

 

 

Von links: Matthias Hornschuh, Felix Wesseler, Prof. Dr. Günter Krings (MdB) , Elisabeth Winkelmeier-Becker (MdB),
PStS Hans-Joachim Otto (MdB), Dr. Florian Drücke, Henning Lesch

 

 

Matthias Hornschuh, PStS Hans-Joachim Otto (MdB)

 

 

Prof. Dr. Günter Krings (MdB), Elisabeth Winkelmeier-Becker (MdB)

 

 

Professor Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Florian Drücke

 

 

Heinrich Schafmeister, Hennig Lesch

 

Symposium zur "Informationsethik"

"Aufklären statt Abmahnen – Das vorgerichtliche Mitwirkungsmodell zur Stärkung des Urheberrechts" lautet der Titel des Vortrags von Prof. Dr. Rolf Schwartmann auf dem 4. Infoconomy Symposium "Informationsethik" am 8.6.2012 um  9:30 Uhr in der Rotunde des Gebäudes Claudiusstraße 1. Nähere Informationen finden Sie hier.

Ich will zum Fernsehen

Rolf Schwartmann und Stefan Sporn von RTL im aktuellen Beck-Referendarführer über die Masterausbildung in Medienrecht und Medienwirtschaft an der Fachhochschule in Köln.

Schon wieder ein Kantersieg

So sehen Sieger aus!

 

 

Die Forschungsstelle verbreitet fußballerisch weiterhin Angst und Schrecken. Auf dem Fachschaftsfußballturnier am 19. Mai 2012 auf den Poller Wiesen haben wir die fabelhaft aufgelegten und hochmotivierten Fachschaftskicker mit 8:3 vom Platz gefegt und damit die Weichen für´s Turnier gestellt...

 

 

 

.....leider nur in Richtung Bierbank. Vorher hatten wir bedauerlicherweise zweimal unverdient verloren.

Deutsche Welle Mediendialog

Am 16. Mai 2011 findet wieder der Deutsche Welle Mediendialog in Bonn statt. Das Thema für dieses Jahr lautet "Die Rolle der Medien in Zeiten des Umbruchs ". Einen Überblick bekommen Sie hier.

 

Weitere Themen und das Tagesprogramm des DW Mediendialogs finden Sie hier.

Youtube vs Gema

Rolf Schwartmann zur Entscheidung des LG Hamburg vom 20. April 2012 in der Mitteldeutschen Zeitung.

Neuer Diskothekentarif der GEMA

Rolf Schwartmann in LTO.

Bundesverfassungsgeicht und WLAN-Verantwortlichkeit

Rolf Schwartmann in LTO.

Wo würdest Du Medienrecht studieren?

Köln vs Mainz

Neubesetzung des Schwerpunktes Urheberrecht

Wir begrüßen Herrn Dr. Christian Henner Hentsch M.A. als Leiter des Schwerpunktes Urheberrecht der Forschungsstelle.

Astroturfing...

... hat nichts mit Pferderennen und den Sternen zu tun sondern ist ein illegales Geschäftsmodell, bei dem man über soziale Netzwerke im Internet Meinungen manipulieren kann. Wer wissen will, warum man das besser nicht macht, sich aber für Rechtssicherheit in sozialen Netzwerken interessiert sei auf den im März 2012 erschienen Beck-Kompakt-Ratgeber: Schwartmann/Keber, Internetauftritt - So machen Sie Ihr Soziales Netzwerk und Ihre Homepage rechtssicher hingewiesen.

 

Eine Leseprobe dazu, wann man Links setzen darf und wann man für verlinkte Inhalte haftet, finden Sie hier.

Das jüngste Gericht

Sardellen-Brokkolinudeln im Freischuss vom Sommersemester 2012 von C.F. Müller.

Kinderuni - Umgang mit dem Internet

Im Rahmen der Kinderuni sprechen Professor Schwartmann und Professor Gennen am 1. Juni 2012 - 15:30 bis 17 Uhr in Raum 114 im Gebäude Claudiusstraße 1 über Möglichkeiten und Gefahren des Internet.

Herausforderung Internet

Am 28. März 2012 veranstaltet der Arbeitskreis EDV und Recht in Kooperation mit der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht eine Veranstaltung mt den Schwerpunkten

- Leben in sozialen Netzwerken und deren Konsequenzen

- Netzneutralität

- Geodaten/Location Based Systems.

Einzelheiten finden Sie hier.

Aktuelle Veröffentlichungen der Forschungstelle

• Rolf Schwartmann, Die Mailbox der Nation, K&R 2012, 73 ff.
• Rolf Schwartmann, Datenschutz im Schwarm - Rechtsfragen des Schutzes der Privatsphäre im Internet, RDV 2012, 1 ff.
• Fink/Schwartmann/Cole/Keber, Textbuch Europäisches und Internationales Medienrecht , 2. Auflage 2012
• Rolf Schwartmann, Wenn man Stühle herunterladen könnte..., Musik im digitalen Wandel: Eine Bilanz aus 10 Jahren Brennerstudie, S. 27. März 2012.
• Dieter Dörr/Rolf Schwartmann, Medienrecht 4. Auflage, 2012
• Rolf Schwartmann/Tobias Keber, Internetauftritt - So machen Sie Ihre Homepage und Ihr Soziales Netzwerk rechtssicher , März 2012
• Rolf Schwartmann, Der Urheber im Netz, F.A.Z. vom 9.2.2012, S.8.
• Rolf Schwartmann, Stellungnahme für den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zur Änderung der BGB im Hinblick auf Kostenfallen im Internet (BT-Drucksache 17/7745) vom 6.2.2012
• Rolf Schwartmann, Warnhinweise zur Sicherung von Urheberrechten im Internet - Das vorgerichtliche Mitwirkungsmodell im internationalen Kontext - GRUR Prax 2012, März 2012
• Rolf Schwartmann, Ausgelagert und ausverkauft - Rechtsschutz nach der Datenschutz Grundverordnung, RDV 2012, Heft 2.
• Rolf Schwartmann, Filesharing, Sharehosting & Co., K&R Beihefter 2/2011

ACTA

Ein SWR-Interview mit Rolf Schwartmann über ACTA vom 14.2.2012 finden Sie hier.

Änderung des BGB im Hinblick auf Kostenfallen im Internet

Am 6. Februar 2012 findet eine öffentliche Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr statt (BT-Drucksache 17/7745). Die Stellunngnahme von Professor Schwartmann finden Sie hier. Die Pressemitteilung des Bundestages zur Anhörung finden Sie hier.

 

Medienrecht in der Werkstattarbeit

Am 8. März 2012 referiert Prof. Dr. Schwartmann auf der Werkstättenmesse 2012 in Nürnberg zu den Themen

• Das Persönlichkeitsrecht - Freie Meinungsäußerung um jeden Preis?
• Das Internet - die virtuelle Welt und ihre rechtlichen Besonderheiten

Das Team der Forschungsstelle hat zu dem Thema Medienrecht in der Werkstattarbeit – Möglichkeiten und Fallstricke in der medialen Welt (ISBN 9783981259926) eine von der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. herausgegebene Broschüre verfasst, die dort zum Preis von 24,90 Euro bezogen werden kann. Das Inhaltsverzeichnis des im September 2010 erschienen Buches finden Sie hier.

Verlierer spielen in Leibchen

Am 13.1. startete die Fussballsaison 2012 mit einer erneuten Begegnung zwischen dem Team der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht und den Dekanatskickern. Das nächste Duell steht im März an.

 

 

 

Kontaktlinsen sind für Leibchenträger.

 

Antworten auf 400 Fragen

Rolf Schwartmann im Interview mit der Deutschen Presseagentur über Anforderungen an die anwaltliche Sorgfaltspflicht bei der Herstellung von Transparenz durch den Bundespräsidenten.

Die Mailbox der Nation

Rolf Schwartmann im Interview mit der Deutschen Presseagentur zur einwilligungslosen Veröffentlichung von Mailboxnachrichten.

In eigener Sache

Frau Rechtsanwältin Nicola Lamprecht-Weißenborn, die bisherige kommissarische Leiterin des Schwerpunkts II Internationales Medienrecht und Telekommunikationsrecht und Geschäftsführerin der Forschungsstelle ist mit Ablauf des Jahres nach gut dreieinhalbjähriger Tätigkeit 2011 ausgeschieden. Sie wendet sich nunmehr neuen Aufgaben in der Staatskanzlei des Landes NRW zu.

 

Wir danken Frau Lamprecht sehr für ihren außergewöhnlichen Einsatz an der Forschungsstelle und wünschen ihr für ihre neue Betätigung alles Gute.

 

Geschäftsfüherin der Forschungsstelle ist seit 1. Januar 2012 Frau Rechtsanwältin Stefanie Nesseler-Janik. Sie ist seit September 2009 an der Forschungsstelle für den Masterstudiengang Medienrecht- und Medienwirtschaft verantwortlich.

Urheberrecht: Warten auf den Dritten Korb

Die promedia berichtet in Ihrer aktuellen Dezember- Ausgabe über das 5. Kölner Mediensymposium. Das Gespräch mit Professor Dr. Schwartmann zum Thema Urheberrecht und Verfassung finden Sie hier.

EuGH zu Netzsperren und Filtersystemen

Der Europäische Gerichtshof hat am 24.11.2011 in der Entscheidung Scarlet Extended zu Netzsperren und Filtersystemen Stellung genommen. Einen Kommentar von Rolf Schwartmann in LTO lesen Sie hier.

Staat und Recht

"Meins bleibt Meins" und "Mut zum Medienburger" sind Beiträge von Rolf Schwartmann, die auf der Seite Staat und Recht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen sind. 100 Beiträge aus dieser Rubrik sind nun in dem von Reinhard Müller herausgegebenen gleichnamigen Band Staat und Recht zusammengefasst.

Die Hallensaison ist eröffnet

 

Die Teams der Forschungsstelle und des Dekanats.

 

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel...

Am 18.11.2011 ging das Fussball-Duell zwischen der Kölner Forschungs-stelle für Medienrecht und dem Dekanatsteam in die dritte Runde. Nach einem eindeutigen Sieg im Mai musste sich das Team der Forschungsstelle im Juli geschlagen geben. In der Halle konnte die Forschungsstelle wieder punkten. Die Möglichkeit zur Revanche gibt es am 13.01.2012.

 

Urheberrecht und Verfassung

Zum Thema "Urheberrecht und Verfassung" fand am 3. November 2011 das 5. Kölner Mediensymposium statt. Die Veranstaltung fand in diesem Jahr in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung unter Mitwirkung von Professor Dr. Andreas Paulus, Richter des Bundesverfassungsgerichts, dem Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Professor Dr. Joachim Bornkamm, dem Vorsitzenden der DGG und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Professor Dr. Günter Krings, Dr. Till Kreutzer, i.Rights und Professor Dr. Rolf Schwartmann statt. Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.

 

Interviews zum Thema mit Joachim Bornkamm (Kölner Stadt-Anzeiger vom 3.11.2011) und Rolf Schwartmann (Rheinische Post vom 1. 11. 2011; promedia, 12/2011).

 

 

Richter des Bundesverfasssungsgerichts, Professer Dr. Andreas Paulus.

 

 

 

Professor Dr. Rolf Schwartmann, Vorsitzender Richter am BGH Professor Dr. Joachim Bornkamm, Dr. Reinhard Müller (Frankfurter Allgemeine Zeitung), Professor Dr. Günter Krings, MdB, Dr. Till Kreutzer.

 

 

(Fotos Lokai).

Rolf Schwartmann Mitherausgeber der RDV (Recht der Datenverarbeitung)

Professor Dr. Schwartmann ist seit Oktober 2011 Mitherausgeber der juristischen Fachzeitschrift für Datenschutz-, Kommunikations- und Informationsrecht Recht der Datenverarbeitung (RDV) .

"Oppulenter Fast-Alles-Könner"

Das LfM-Funkfenster über die 2. Auflage von Schwartmann (Hrsg), Praxishandbuch Medien- IT- und Urheberrecht.

Kommentierungen Bonner Kommentar zum Grundgesetz

Im Oktober sind die von Professor Dr. Heinz-Joachim Pabst und Professor Dr. Schwartmann bearbeiteten Kommentierungen zu Art. 87 d GG (Luftverkehrsverwaltung) und zu Art. 73 Nr. 6 GG (Ausschließliche Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für den Luftverkehr) im Bonner Kommenter zum Grundgesetz erschienen.

Datenschutz - Rechtsvorschriften für die Praxis

Im Oktober ist eine von Rolf Schwartmann, Heinz-Joachim Pabst und Nicola Lamprecht-Weißenborn herausgegebene Textsammlung zum Datenschutzrecht erschienen. Näheres finden Sie hier.

Leben im Digitalen Zeitalter - Was ist privat und was ist öffentlich?

Zu diesem Thema referiert Professor Dr. Schwartmann auf dem 30. RDV-Forum am 16. November 2011. Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

"Alles möglich, keine Grenzen?- Das Urheberrecht in der digitalen Welt"

In der Programmreihe "Das Urhebrrecht in der digitalen Welt" der Friedrich- Naumann- Stiftung, halten am 13. Oktober 2011 Professor Dr. Rolf Schwartmann ( "Urheberrecht und Verfassung") und Jimmy Schulz, MdB und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete- Komission Internet und digitale Gesellschaft ("Am Anfang war ein weißes Blatt Papier") Impulsvorträge.Es folgt eine Podiumsdiskussuion zumThema "Urheberrecht in der digitalen Welt" an der zudem Klaus Füßmann, Friedrich- Naumann- Stiftung; Sebastian Kocks, Referent Medienpolitik der RTL Television sowie Philipp Otto, iRights/ co:llaboratory teilnehmen. Es moderiert Carl Philipp Burkert.

 

Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Unter der Überschrift "Kunst und Kultur zwischen Marx und Moneten" berichtet die LTO über die Veranstaltung.

Coole Säue an der Forschungsstelle

Sebastian Möllmann und Peer Bießmann sind Justitiare bei Brainpool und Dozenten an der Forschungsstelle. Sie unterrichten im Modul Recht und Marketing im Medienunternehmen über die Urheberrechtsfragen in Produktionsgesellschaften. In ihrem Vorleben machten sie unter dem Namen Die Coolen Säue (DCS) Rap und Hip Hop. Näheres in der LTO.

Das Semester hat begonnen...

...wir begrüßen die Teilnehmer des Masterstudiengangs Medienrecht und Medienwirtschaft 2011/2012 und der Fachanwaltslehrgänge Urheber-und Medienrecht und Informationstechnologierecht am 05. Oktober 2011. (Fotos zur Eröffnungsverantaltung Norbert Mispelbaum)

"Medienrecht trifft Medienwirtschaft" am 05. Oktober 2011

Anlässlich der Eröffnungsveranstaltung sprach Jan Pommer, Geschäftsführer der Beko BBL, über das Thema "Profis, Profit und Partner: Die Medien und der Sport am Beispiel Beko BBL."

 

 

Jürgen Doetz (links), Beiratsmitglied und Präsident des VPRT, sprach das Grußwort an die Studierenden.

Sebastian Salzwedel (rechts) ist der diesjährige Preisträger des "Preis des Beirats". Das Thema seiner Masterarbeit lautet: „Die Digitalisierung des lokalen Hörfunks NRW – Zukunftschancen unter technischen, wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Gesichtspunkten“.

 

 

Zeugnisverleihung im Fachanwaltslehrgang Urheber- und Medienrecht durch Frau Pia Eckertz- Tybussek, Vorsitzende des Kölner Anwaltvereins und Professor Dr. Schwartmann.

 

KAV Arbeitskreis Urheber- und Medienrecht zu Gast bei der Forschungsstelle

Am 20.09.2011, 18.00 Uhr wird Dr. Kessen, Richter am 6. Zivilsenat des OLG Köln (Wettbewerbssenat) zum Thema "Filesharing " sprechen. Er behandelt die für die Praxis relevanten Fragen des Auskunftsverfahrens nach § 101a UrhG, der einstweiligen Verfügung zur Durchsetzung  der Ansprüche der Rechteinhaber, zum Schadensersatz, zu Abmahnkosten und Verteidigungsmöglichkeiten gegen die Geltendmachung dieser Ansprüche. Der Vortrag stellt eine Fortbildungsveranstaltung im Sinne von § 15 FAO dar (2,0 Stunden).

Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit, mit dem Referenten Fragen zum Thema Filesharing und insbesondere zur Filesharing-Rechtsprechung des Senats zu diskutieren. Zum Ausklang lädt der Arbeitskreis zum Imbiss ein.

SWR 1... Ebay, kino.to & Co.- Das Recht im Internet

Professor Dr. Rolf Schwartmann über die rechtlichen Hintergründe von virtuellen Marktplätzen und kino.to im SWR 1 Radioreport- Recht vom 16. August 2011.

Studie des Bundeswirtschaftsministeriums zu Warnhinweismodellen

Vor dem Hintergrund des „erheblichen Ausmaßes an Urheberrechtsverletzungen im Internet und dem dadurch entstehenden volkswirtschaftlichen Schaden“ hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) eine wissenschaftliche Studie öffentlich ausgeschrieben. Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht hat am 4. August den Zuschlag erhalten.

 

Konkret geht es in der vergleichenden Studie um Modelle zur Versendung von Warnhinweisen durch Internet-Zugangsanbieter an Nutzer bei Urheberrechtsverletzungen. Mit diesen würden Nutzer, die konkret benannte Rechtsverstöße im Netz begehen, auf ihr Fehlverhalten aufmerksam gemacht werden. Voraussetzung wäre eine Kooperation zwischen Zugangs-Providern und Rechteinhabern. Nachdem in anderen europäischen Staaten erste Erfahrungen mit solchen Modellen vorliegen, soll die vergleichende Studie dem deutschen Gesetzgeber die Grundlage für die mögliche Einführung eines solchen Modells liefern. Die Fertigstellung ist zum Jahresende geplant.

Leben im Schwarm - Wie das Internet uns verändert

Unter anderem mit Beiträgen von Frank Schirrmacher, Constanze Kurz und Markus Beckedahl und Rolf Schwartmann als Herausgeber ist als Dokumentation des 4. Kölner Mediensymposiums als von Band 3 der Schriftenreihe der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht erschienen.

 

Niemals geht man so ganz ...

.. sagt Trude Herr aber auch die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht. Deswegen stellen wir hier künftig Alumnis vor.

 

Heute Sebastian Kocks bei der RTL-Medienpolitik. Er ist Absolvent des Mastejahrgangs 2010 und war von 2008 bis 2010 Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsstelle.

 

Aus seiner Masterarbeit ist "Kocks /Sporn, Electronic Program Guides - Eine urheberrechtliche Bewertung" entstanden, das in Kürze als Band 2 der Schriftenreihe der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht erscheinen wird.

Radio Köln Campus der Uni Köln über den Master "Medienrecht trifft Medienwirtschaft" ...

.. in der Sendung Frührausch vom 27. Juli 2011. Anhören kann man den Beitrag hier.

 

"Medienrecht im TV-Studio erlernen"

Der Kölner Stadt-Anzeiger vom 19. Juli 2011, S. 28 über den Master "Medienrecht und Medienwirtschaft".

 

"Kino für alle?"

Professor Dr. Schwartmann zur urheberrechtlichen Bewertung von kino.to in der FAZ vom 14.07.2011, Seite 6.

 

"Mit dubiosen Tricks zu legalen TV- Streams"

Professor Dr. Schwartmann zu Rechtsfragen bei der Umgehung von IP- Sperren in Spiegel Online.

 

Meine Smartphone- App kann Spracherkennung...

... und die Dikate mit Betriebsgeheimnissen werden in einer Cloud dem Recht der USA gespeichert. Was soll man rechtlich davon halten? Die 2. Auflage des Praxisandbuchs Medien- IT- und Urherrecht ist auf dem Markt.

 

Zwischen Hörsaal und Fernsehstudio

Professor Dr. Rolf Schwartmann und Martin W. Huff im Gespräch mit Legal Tribune Online über die Fachanwaltsausbildung im Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft.

 

Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft

Was hat es rechtlich mit Cloud-Computing auf sich, soll der Mandant Hard- und Software kaufen, mieten oder leasen und was haben Wok-WM und Formel 1 rechtlich gemeinsam? Dozenten von RTL, WDR, M. DuMont Schauberg, Axel Springer, der Rheinschen Post, Unity Media, Brainpool, der Deutschen Welle und anderen Unternehmen behandeln diese und andere Fragen im Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft .

 

Die Bewerbungen für das Wintersemester 2012/13 können voraussichtlich ab dem Frühjahr 2012 online über das Online-Bewerbungsportal der Fachhochschule Köln erfolgen.

 

Stimmen zu den bisherigen Kursen in JuS und JA finden Sie hier.

 

Fragen zum Studiengang unter 0221 8275 - 3518 oder medienrecht@fh-koeln.de.

 

Fachanwaltskurse

- Anmeldungen über Kölner Anwalt-Verein -

Im Rahmen einer Kooperation mit dem Kölner Anwaltverein e.V. werden an der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht Fachanwaltskurse in den Fachanwaltschaften Urheber- und Medienrecht und Informationstechnologierecht angeboten. Informationen zur Anmeldung finden Sie hier.

 

Die Kurse gehen über zwei Semester und starten am 4. Oktober 2011.

• Theoretische Fachanwaltsausbildung im Bereich Urheber- und Medienrecht
  (in Kooperation mit dem Kölner Anwaltverein e.V.) (Stundenplan WS 2011/2012)
• Theoretische Fachanwaltsausbildung im Bereich Informationstechnologierecht
  (in Kooperation mit dem Kölner Anwaltverein e.V.) (Stundenplan WS 2011/2012)

Anmeldungen erfolgen über den KAV.

 

Allgemeine Informationen zur Kooperation und zu den Kursen finden Sie in einem Artikel der Kölner Internetzeitung report-k.de , auf dem juristischen Internetportal www.juraforum.de , in den KAV-Mitteilungen Heft 4/2008 , Heft 5/2008 und Heft 6/2008 sowie in folgendem Informationsblatt .

Auswärtsspiel

Die Forschungsstelle bei FACEBOOK.

Beirat verleiht Forschungsstellenpreis

BDZV-Präsident Helmut Heinen, LfM-Direktor Jürgen Brautmeier und VPRT-Präsident Jürgen Doetz haben am 20. Juni Rande des 23. Medienforums NRW den Preis des Beirats der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an den besten Absolventen des Masterjahrgangs 2008/2009 verliehen. Näheres finden Sie hier.

 

Neuauflage Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

Ende Juni 2011 erscheint die 2. Auflage des Praxishandbuchs Medien-, IT- und Urheberrecht. Das bewährte Konzept wurde aktualisiert und behutsam erweitert. Neue Kapitel sind etwa zu den Verwertungsgesellschaften, zur Justizberichterstattung und zu Rechtsverletzungen im Urheber- und Leistungsschutzrecht an aktuelle Entwicklungen angepasst, damit auch die Neuauflage den Maßstäben der Erstauflage gerecht wird. Stimmen dazu lauteten:

"Schwartmann ist hier Excellentes gelungen. Mit dem ersten Handbuch für den Fachanwalt Medienrecht hat er es geschafft, vom Sportrecht über das Kulturförderungsrecht und das Musikrecht bis hin zum TK- und Presserecht eine sehr anschauliche und präzise Darstellung des Medienrechts zu edieren. Herzlichen Glückwunsch daher an das "Kölner Team" und seinen Herausgeber!"
Prof. Dr. Thomas Hoeren in: Multimedia und Recht 9/2008

 

"Das Praxishandbuch stellt einen gelungenen Rundumschlag für die juristische Praxis im gesamten Medienrecht dar."
justament 4/2008

 

"Das neue Handbuch erfüllt alle Erwartungen und wird der Praxis eine erhebliche Hilfe bei der Bewältigung der komplexen Probleme im Bereich des Medien-, IT- und Urheberrechts sein."
juralit.com 21.03.2008

 

Revanche geglückt

 

 

Der schmerzlichen 3:0 Niederlage des Dekanats auf dem Fakultätsfußballturnier am 28. Mai 2011 folgte am Rande des Sommerfestes der Forschungsstelle nun die Revanche. Verstärkt durch den Hexer im Tor trotzen die Dekanatskicker der Forschungsstelle ein 3:0 ab. Jetzt wollen wir Revanche.

 

.. .

 

Herzlichen Glückwunsch und Danke für das faire Spiel.

Handballlegende fordert WDR-Koch heraus

Am 12. Juli 2011 erwartet die Forschungsstelle ein besonderer Showdown. Hintergrund ist eine schmerzliche 4:0 Niederlage, die das Team der Forschungsstelle auf dem Fakultätsfußballturnier am 28. Mai 2011 der Mannschaft aus dem Dekanat zufügte. Anlässlich des Sommerfestes der Forschungsstelle am 12. Juli 2011 kommt es zur Revanche. Treffpunkt 16 h am Bolzplatz Claudiusstraße neben der Forschungsstelle. 17 h Anstoß. 18:30 beginnt das Grillfest im Römerpark.

 

Eine Schlüsselposition im Hinspiel war das Tor. Volker Koch vom WDR war so gut wie unbezwingbar. Um auf dieser Position Waffengleichheit herzustellen, verstärkt sich das Dekantsteam durch den Hexer. Andreas Thiel war fünfmal deutscher Handballmeister, dreimal deutscher Handball-Pokalsieger und gewann zweimal den Handball-Europapokal der Landesmeister. Er war sieben Mal Handballer des Jahres.

 

So könnte es für die Dekanatskicker klappen. Wenn nicht, ist der Nimbus des Hexers angekratzt. Es wird also psychologisch.

 

Titanen unter sich. Am 12. Juli 2011 wird es ernst.

Köln Poll - Ein Sommermärchen

 

Die Mannschaft der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht belegte auf dem Fußballturnier der Fachschaft der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften am 28. Mai 2011 auf den Poller Wiesen ...

 

... den vierten Platz. Herzlichen Glückwunsch!

 

 

Mit Tom Hanks bei der Bild

Das Leistungsschutzrecht für Verleger steht auf der Agenda des 3. Korbes zur Novelle des Urheberrechtsgesetzes. Über den Standpunkt des Hauses Axel Springer zu diesem Thema diskutierte der 3. Jahrgang des Masterstudienganges Medienrecht und Medienwirtschaft im Journalistenclub des Verlagshauses mit Konzerngeschäftsführer Public Relations Christoph Keese und dem Leiter Regierungsbeziehungen Dr. Dietrich von Klaeden anlässlich der Abschlussfahrt vom 8. bis 10. Juni 2011.

 

Der dritte Jahrgang des Masterstudienganges bei Axel Springer, mit Herrn Dr. Dietrich von Klaeden (4. von rechts).

 

Das Fachprogramm ließ kaum Zeit, Tom Hanks in Ruhe zu verabschieden, der an diesem Tag ebenfalls der Bild einen Besuch abstattete (Foto D. Dunkel).

 

Weitere Stationen der Abschlussfahrt waren der Deutsche Bundestag und die Werbeagentur Doyle Dane Bernbach Group, wo rechtliche Aspekte der Werbung für Mc Donalds, die Deutsche Bahn und Deutsche Telekom Thema waren.

Innovationsschmiede am Rhein...

... so nennt das HRK- Magazin die FH Köln, dank ihrem neuen Projekt "Educational Diversity" und dem Ziel, personalisiertes Lernen zu verwirklichen. Den Artikel finden Sie hier.

"Ausbildung für die Medienpraxis"

Der Erfahrungsbericht über den Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft erschien in "JA- Juristische Arbeitsblätter" , Heft 5/2011.

Russland: Medien zwischen Staatslenkung und Kommerzialisierung

Im April 2011 erschien die von Christoph Schmidt, Rolf Schwartmann und Peter Niepalla herausgegebene Dokumentation des letztjährigen Deutsche Welle Mediendialoges.

Zweiter Deutsche Welle Mediendialog

Am 13. April 2011 fand unter Mitwirkung von Prof. Dr. Schwartmann der Zweite Deutsche Welle Mediendialog statt. Dieses Jahr lautete das Thema "Türkei- Medienordnung auf dem Weg nach Europa?". Themen finden Sie hier.

 

 

Der Vertrag von Lissabon- 4. Auflage

Am 30. März 2011 erschien die 4. Auflage der von Professor Schwartmann herrausgegebenen Textsammlung "Der Vertrag von Lissabon".

 

Der Preis des Beirats

...

 

Der Beirat der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht verleiht für hervorragende Leistungen im Magister Legum Studiengang Medienrecht und Medienwirtschaft einen Preis. Die vom Kölner Bildhauer Heribert Caleen gestaltete Medaille ist nun fertig gestellt. Nähere Informationen finden Sie hier.

Medienrecht in der Werkstattarbeit

Am 17. März 2011 referiert Prof. Dr. Schwartmann auf der Werkstättenmesse 2011 in Nürnberg über die Bedeutung von

• Urheberrecht
• Persönlichkeitsrecht
• Internetrecht

in der Werkstattarbeit. Einzelheiten finden Sie hier.

 

Das Team der Forschungsstelle hat zu dem Thema Medienrecht in der Werkstattarbeit – Möglichkeiten und Fallstricke in der medialen Welt (ISBN 9783981259926) eine von der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. herausgegebene Broschüre verfasst, die dort zum Preis von 24,90 Euro bezogen werden kann. Das Inhaltsverzeichnis des im September 2010 erschienen Buches finden Sie hier.

Ihres bleibt Ihres

... lautete der Titel des Vortrags von Rolf Schwartmann auf der Veranstaltung Masterplan Digitalisierung zur Bedeutung des geistigen Eigentum für Filmschaffende anlässlich der Berlinale am 14. Februar 2011.

Urheberrecht und Verfassung

Rolf Schwartmann in pro media 1/2011, S. 28 f. zur Neuordnung des Urheberrechts.

Meins bleibt meins

Rolf Schwartmann in der F.A.Z. vom 16.12.2010, S. 8 zu Verfassungsfragen des Urhebeberrechts in der digitalen Gesellschaft.

 

Neue Auflage der Textsammlung Völker- und Europarecht

Das von Rolf Schwartmann herausgegebene Textbuch Völker- und Europarecht ist am 20. Dezember 2010 in der 8. Auflage erschienen.

 

Die Presse und der Pistolero

Professor Schwartmann zur Verantwortung der Medien beim Umgang mit WikiLeaks auf Legal Tribune Online.

 

Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft

Vor der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages standen am 29. November 2010 zehn Sachverständige, darunter Professor Dr. Rolf Schwartmann zum Thema "Entwicklungen des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft ", Rede und Antwort. Die Anhörung können Sie hier anschauen. Die schriftlichen Stellungnahmen aller Sachverständigen finden Sie hier und ein Kurzprotokoll hier.

Der Urheber muss im Zentrum bleiben

Professor Schwartmann im WDR-Interview zum rechtlichen Schutz für digitale Güter.

 

Rechtliche Probleme von WikiLeaks

Wikileaks ist nicht nur vor dem Hintergrund des Völkerrechts problematisch. Stellungnahmen von Professor Dr. Schwartmann in den ARD-Tagessthemen vom 29. November und im ARD-Nachtmagazin vom 30. November 2010.

 

Zwischen Nähe und Distanz

"Köln macht seinem Ruf als Mekka der Medienbranche alle Ehre. Die Kölner Fachhochschule hat im Beisein einiger großer Persönlichkeiten der Branche ihren ersten Jahrgang des Masterstudiums Medienrecht und Medienwirtschaft verabschiedet." schreibt Marianne Quoirin im Kölner Stadt-Anzeiger vom 7. Oktober 2010. Den Beitrag lesen Sie hier.

 

Als unsichtbaren Schöffen...

... sieht Brigitte Koppenhöfer, Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf die Medienöffentlichkeit. Dazu und zu ihrem Vortrag bei der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht Sebastian Kocks in Legal Tribune Online vom 8. Oktober 2010.

Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht gratuliert ....

... den Absolventen des Masterstudienganges Medienrecht und Medienwirtschaft 2010.

 

Hier mit Frau Rechtsanwältin Pia Eckartz-Tybussek (vierte von links) und Professor Dr. Schwartmann.

Fotos Andreas Nacke.

 

Medienrecht trifft Medienwirtschaft

Am 6. Oktober 2010, 17 h fand im Mevissensaal der Fachhochschule Köln, Claudiusstraße 1, 50678 Köln die Verabschiedung des ersten Jahrganges des Masterstudiengangs Medienrecht und Medienwirtschaft statt. „Medien und Justiz – Slalom zwischen Nähe und Distanz“

lautete das Thema des diesjährigen Festvortrages von Brigitte Koppenhöfer. Sie leitete als Vorsitzende Richterin der zuständigen großen Strafkammer am Landgericht Düsseldorf unter anderem den „Mannesmann-Prozess“, einen der wohl spektakulärsten Wirtschaftsprozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte.

 

 

 

Das Grußwort an die Absolventen sprach Beiratsmitglied Helmut Heinen (rechts), Geschäftsführer des Heinen Verlags und Präsident des BDZV. Hier mit Sebastian Schwengers, dem ersten Preisträger des Preises des Beirats der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, dem Bildhauer Heribert Calleen (links) und Professor Schwartmann bei der Preisverleihung.

 

 

Die Medaille stellte der Kölner Kunsthistoriker Dr. Helmut Fußbroich vor.

 

 

 

 

Das Semester hat begonnen ...

 

 

... wir begrüßen die Teilnehmer des Masterstudiengangs Medienrecht und Medienwirtschaft 2010/2011 und der Fachanwaltlehrgänge Urheber-und Medienrecht und Informationstechnologierecht. Hier mit Daniela Haus, Stefanie Nesseler-Janik und Professor Schwartmann (rechts) am 5. Oktober 2010.

 

Aus GEZahlt wird BEZahlt ...

... Rolf Schwartmann und Sebastian Kocks am 29.9.2010 zum geplanten Rundfunkfinanzierungsmodell in Legal Tribune Online.

 

Können ARD und ZDF privatisiert werden ...

... oder erzwingt die Grundversorgung im Haifischbecken des Kampfes um Quoten faktisch öffentlich-rechtliche Strukturen?

 

Dazu ein Interview in promedia Heft 10/2010, S. 6 f. mit Rolf Schwartmann.

Google Streetview - Das Leben der Anderen

Rolf Schwartmann in Iurratio 3/2010, S. 138.

Urheberrechtsschutz im medienrechtlichen Bermuda-Dreieck...

... zwischen Tonga und der Ukraine. Wie kann der Gesetzgeber das Internet regulieren?

 

Rolf Schwartmann im Interview mit Deutschlandradio Kultur.

 

Wer den Beitrag hören möchte: Schwartmann in die Suchmaske unter dem Kalender eingeben. Der link zum Beitrag erscheint dann im Fenster rechts.

Brauchen wir eine andere, eine neue Medienpolitik?

... lautete die Frage beim 7. Berliner Mediendiskurs der Konrad Adenauer Stiftung am 27. September 2010 in Berlin unter Mitwirkung von Dr. Alwin Mahler (Google), Christian Nienhaus (ZV NRW), Andreas Krautscheid, Medienpolitischer Sprecher der CDU, Dr. Johannes Beermann (Staatsminister Sächsiche Staatskanzlei), Thomas Beermann (Vodafone) Thomas Jarzombek (MdB), Thomas Landheinrich (Vors. Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten) und Prof. Dr. Rolf Schwartmann.

 

Am 29. September 2010 ab 12:30 berichtet ALEX TV.

 

Einen Mitschnitt der Reden und eine Zusammenfassung der Panelbeiträge finden Sie hier.

Datenschutz wird immer wichtiger...

... auch deshalb erscheint am 11. Oktober 2010 ein von Rolf Schwartmann und Nicola Lamprecht-Weißenborn herausgegebenesTextbuch zum Datenschutzrecht mit den wesentlichen Grundlagen für Studium und Praxis in diesem Bereich.

Einen guten und aktuellen Einstieg in das Medienrecht...

... ermöglicht jetzt der Dörr/Schwartmann in der 3. Auflage (September 2010).

Ratgeber Medienrecht in der Werkstättenarbeit

Die Forschungsstelle hat im Auftrag der Bundesarbeitsgemeimeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. eine Informationsbroschüre für die Medienarbeit in sozialen Einrichtungen, insbesondere Behindertenwerkstätten und Einrichtungen der Eingliederungshilfe verfasst.

 

Die Nutzung von Medien ist sowohl Bestandteil der Arbeit mit Menschen mit Behinderungen als auch essentiell in der Außendarstellung von Werkstätten und Einrichtungen als moderne Unternehmen. Der unbedarfte Umgang mit Medien, insbesondere mit dem Internet, birgt jedoch Haftungsrisiken, weshalb den Verantwortlichen eine Befassung zumindest mit den Grundzügen des Medienrechts anzuraten ist. Was bei der Gestaltung und Nutzung von Medien, von Homepages und Web-Shops zu beachten ist und welcher rechtliche Schutz gegebenenfalls bei Persönlichkeitsverletzungen durch Medien besteht, sind wesentliche Fragen, die in der Broschüre angesprochen werden.

 

Der Leitfaden verschafft mit Hilfe praktischer Fallbeispiele Klarheit bei den wichtigsten medienrechtlichen Problemstellungen. Behandelt werden das Medienrecht und damit verwandte Gebiete, etwa Urheberrecht, Datenschutzrecht und Probleme rund um das Internet. Die Broschüre Schwartmann/Gennen/Lamprecht-Weißenborn, Medienrecht in der Werkstattarbeit – Möglichkeiten und Fallstricke in der medialen Welt (ISBN 9783981259926) wird von der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. herausgegeben und kann dort zum Preis von 24,90 Euro bezogen werden. Das Inhaltsverzeichnis des im September 2010 erschienen Buches finden Sie hier.

Ist Sport noch Sport oder eine reine Geldmaschine?

Fragt das Freischuss-Magazin. Professor Schwartmann im Interwiew zu B-Promis in Bratpfannen und anderen Themen zwischen Sport, Medien und Recht.

Brauchen wir eine andere, eine neue Medienpolitik?

... lautet das Thema des 7. Berliner Mediendiskurses der Konrad Adenauer Stiftung am 27. September 2010 in Berlin unter Mitwirkung von Dr. Alwin Mahler (Google), Christian Nienhaus (ZV NRW), Andreas Krautscheid, Medienpolitischer Sprecher der CDU, Dr. Johannes Beermann (Staatsminister Sächsiche Staatskanzlei), Thomas Beermann (Vodafone) Thomas Jarzombek (MdB), Thomas Landheinrich (Vors. Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten) und Prof. Dr. Rolf Schwartmann.

"Neues Medienrecht für NRW"

Ein Aufsatz von Sebastian Kocks und Marcel Senft zur Novellierung des Landesmediengesetzes NRW und des WDR-Gesetzes ist im aktuellen Heft (4/2010) der Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht (AfP) veröffentlicht; "Neues Medienrecht für NRW - Überblick über Novelle von LMG und WDR-Gesetz, AfP 2010, 336 ff.

 

Tagungsbericht zum ersten "Deutsche Welle Mediendialog"

Ein Tagungsbericht von Nicola Lamprecht-Weißenborn zum ersten Deutsche Welle Mediendialog, der am 21.4.2010 in Bonn zum Thema "Russland - Medien zwischen Staatslenkung und Kommerzialisierung" stattfand, ist bei Beck-online veröffentlicht. Ein Hinweis findet sich in der MMR 8/2010; der Volltext ist online abrufbar.

 

Per Verfassung ins Netz?

Einen Gastbeitrag von Rolf Schwartmann im Kölner Stadt-Anzeiger vom 28.7.2010 zum Gutachten von Hans-Jürgen Papier für die Gremienvorsitzendenkonferenz von ARD und ZDF zum Online-Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks finden Sie hier.

 

Content-Regulierung in konvergierenden Medien

Band 1 der Schriftenreihe der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht ist erschienen.

 

Vier Treffer ... ein iPad

Wir freuen uns auf das neue Studienjahr

Alle Studienplätze für den Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft (LL.M.) zum Wintersemester 2010/2011 sind vergeben. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist können keine Bewerbungen mehr berücksichtigt werden. Die angenommenen Bewerber werden in Kürze informiert.

 

Entgrenzte Sicherheit - Über Gefahren und Risiken im globalen Netz

Mit Fragen der Datensicherheit im Netz befasst sich das von Nicola Lamprecht-Weißenborn LL.M. Eur. moderierte Panel am 30. Juni 2010 unter Mitwirkung von Kai Biermann, Klaus Gennen, Professor Dr. Norbert Pohlmann, Professor Michael Rotert. Pressemitteilung zur Veranstaltung.

 

Der Rundfunkbegriff und die Medienregulierung

In Zeiten der Digitalisierung stellen sich vor dem Hintergrund des Zusammenwachsens der Mediengattungen stellt sich die Frage nach dem Rundfunkbegriff neu. Das Panel der Forschungsstelle am 29. Juni 2010 auf dem 22. medienforum.nrw befasste sich mit der Entwicklung eines konvergenten Rundfunkbegriffs. Unter Leitung von Professor Dr. Rolf Schwartmann diskutierten Professor Dr. Dieter Dörr, Christoph Keese, Martin Stadelmaier und Dr. Tobias Schmid. Pressemitteilung zur Veranstaltung.

 

Die Forschungsstelle auf dem 4. medienfest.nrw

Die Präsentation der Forschungsstelle auf dem vierten medienfest.nrw, zu Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten in der Medienbranche finden Sie hier. Fragen beantwortet Frau RAin Stefanie Nesseler-Janik.

Werbung ade - neue Erlösmodelle passé? Zukunftsoptionen der Finanzierung des privaten Rundfunks

Den Vortrag von Professor Schwartmann auf dem 22. BLM-Forum zum Thema Public Value: Rechtliche Rahmenbedingungen für öffentlich geförderte Medieninhalte finden Sie hier.

"Wann ist ein Markt ein Markt?"

Lesen Sie hier einen Beitrag von Herrn Professor Dr. Rolf Schwartmann zur heutigen Verhandlung vor dem BGH zur 2006 gescheiterten Fusion von Axel Springer und ProSieben/Sat1.

Mehr als "Notar beim Superstar"

Erfahrungsbericht über den Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft in Juristische Schulung, JuS 2010, Heft 6

Ballack, Kachelmann und die Herausforderungen der Digitalen Welt

Der Masterstudiengang „Medienrecht und Medienwirtschaft (LL.M.)“ zu Gast in Berlin.

 

Axel Springers Belle Etage und …

 

Der oberste Stock des Axel-Springer-Hochhauses in unmittelbarer Nähe der ehemaligen Sektorgrenze in Berlin musste doppelt so hoch werden wie die anderen Stockwerke. Anders hätte die Originalvertäfelung von 1785 aus dem Gebäude der "Londoner Times" nicht in die ehemaligen Büroräume von Axel Springer gepasst. Sie beherbergen heute den Journalistenclub. George Bush Senior, Michail Gorbatschow und Helmut Kohl trafen sich hier 1999 zum Gespräch. Der Club mit seinem einzigartigen Ambiente ist seit den fünfziger Jahren Treffpunkt für Politiker, Wirtschaftsexperten und Künstler. Christoph Keese , Konzerngeschäftsführers Public Affairs der Axel Springer AG diskutierte hier anläßlich einer Studienfahrt mit den Studierenden des Masterstudiengangs über medienwirtschaftliche und publizistische Herausforderungen für Europas größtes Zeitungshaus.

 

 

Teilnehmer des Masterstudiengangs mit Prof. Dr. Schwartmann (2.v.r.) und Andreas Winiarski, Referent Unternehmenskommunikation Axel Springer AG (hinten rechts) im Journalisten-Club.

 

… BILD-Redaktionskonferenz

 

Anschließend begleitete Andreas Winiarski, Referent Unternehmenskommunikation, die Gruppe zur BILD-Redaktionskonferenz. Die Journalisten um Kai Dieckmann ringen öffentlich um die Schlagzeile für das nächste Blatt . WM ohne Ballack oder Anklage im Fall Kachelmann? Blattkritik übte an diesem Tag Verbraucherschutzstaatssekretärin Julia Klöckner.

 

 

Das Internet als rechtspolitische Herausforderung

 

„Das Internet als rechtspolitische Herausforderung – Grenzen und Chancen des Gesetzgebers“ und wie das geistige Eigentum in Zeiten der Digitalisierung zu schützen ist, beschäftigt die Wissenschaftler der Forschungsstelle und die Rechtspolitik gleichermaßen. Mit CDU/CSU-Fraktionsvize Dr. Günter Krings, MdB wurden diese Fragen im Jakob-Kaiser-Haus erörtert.

 

 

Mit dem stv. Vorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion MdB Dr. Günter Krings (2. v. r.) im Jakob-Kaiser-Haus.

 

 

MdB Dr. Günter Krings, Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Christian-Henner Hentsch (v. l.)

Private haften für W-LAN-Piraten ...

Der Bundesgerichtshof entschied in einem Grundsatzurteil über die für Anschlussinhabers eines drahtlosen Internet-Zugangs bestehenden Sicherungspflichten gegen fremden Zugriffe. Einen Gastbeitrag zur BGH-Entscheidung von Professor Dr. Schwartmann und Sebastian Kocks im Kölner Stadt-Anzeiger vom 13. Mai 2010, S. 3 lesen Sie hier.

Analog durch die virtuelle Welt ...

Welches Recht gilt im Internet? Einen Gastbeitrag im Kölner Stadt-Anzeiger vom 30. April 2010, S. 4 zu dieser Frage von lesen Sie hier.

 

1. Deutsche Welle Mediendialog

Russland - Medien zwischen Staatslenkung und Kommerzialisierung. Zu diesem Thema diskutierten am 21. April 2010 im Funkhaus der Deutschen Welle in Bonn unter anderem Fritz Pleitgen und Boris Reitschuster, Büroleiter des Focus in Moskau.

 

Boris Reitschuster, Carsten von Nahmen, Galina Timchenko, Annika Sehl und Ingo Mannteufel. Foto Copyright Deutsche Welle.

 

Die wissenschaftliche Medienfachtagung wird wird gemeinsam von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht , der Deutsche Welle-Akademie , der Universität Bonn und der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg veranstaltet. Impression von der Veranstaltung finden Sie hier.

"Leben im Schwarm - Wie das Internet uns verändert."

4. Kölner Mediensymposium in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Berlin

von links: Prof. Dr. Christoph Neuberger, Institut für Kommunikationswissenschaft, Universität Münster; Markus Beckedahl, Betreiber von netzpolitik.org; Dr. Frank Schirrmacher, Herausgeber F.A.Z. und Buchautor, Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC); Tita von Hardenberg; Michael Mertes, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien; Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht; Dr. Emil Schwippert, Vors. Richter am Oberlandesgericht Köln; Prof. Dr. Frank Hartmann, Bauhaus-Universität Weimar; Prof. Dr. Helga Theunert, JFF - Institut für Medienpädagogik

 

Steuert das Internet das Individuum?

Sind Algorithmen - also Rechenformeln - in der Lage, Daten und damit gesellschaftliche Strömungen zu erfassen, zu benennen und damit letzlich Zukunft abzubilden? ... [mehr]

Muss sich das Recht dem Internet unterwerfen?

„Die Internetnutzer sehen keinerlei Unrecht in der Nutzung von File-Sharing-Börsen und daher sollte auch der Staat hier nicht kriminalisieren“. Für Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club, "muss sich das Recht endlich den Lebenswirklichkeiten im Netz anpassen“ ... [mehr]

 

Videomitschnitte der Veranstaltung auf carta.info.

 

Medienrecht in Köln

Die Imagebroschüre der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht informiert über die Tätigkeit der Forschungsstelle sowie über das Lehrangebot im Rahmen des Masterstudiengangs "Medienrecht und Medienwirtschaft LL.M." und die Fortbildung zum Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und zum Informationstechnologierecht.   Zum Download der Broschüre klicken Sie auf das nebenstehende Bild.

Mediendialog - Russland, Medien zwischen Staatslenkung und Kommerzialisierung am 21. April 2010

Am 21. April 2010 veranstaltet die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht in Kooperation mit der Deutsche Welle-Akademie, der Universität Bonn und der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg eine internationale Konferenz. Wissenschaftler, Journalisten sowie Vertreter aus Politik und Unternehmen diskutieren über die Themen Medienarbeit: Freiheit in Abhängigkeit? und Medienmarkt: Kommerzielle Freiheit ohne Grenzen?

 

Der Kongress bildet den Auftakt eines künftig regelmäßig stattfindenen Mediendialogs, in dessen Rahmen Mediensysteme ausgewählter Staaten in den Blick genommen werden.

 

von links: Prof. Dr. Caja Thimm, IfK-Universität Bonn; Prof. Dr. Michael Krzeminski, FH Bonn-Rhein-Sieg; Dr. Christoph Schmidt, Deutsche-Welle; Dr. Reinhard Hartstein, Deutsche-Welle; Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht ; Nicola Lamprecht-Weißenborn, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht; Gerda Meuer, Deutsche-Welle-Akademie; Dr. Peter Niepalla, Deutsche-Welle (Foto: Müller, Deutsche-Welle)

Vertrag von Lissabon

Das von Herrn Professor Schwartmann herausgegebene Textbuch Vertrag von Lissabon erscheint am 29. Januar 2010 in der 3. Auflage.

 

Darf das Papst-Attentat vermarktet werden?

Mit der Frage, ob der kurz vor der Haftentlassung stehende Papst-Attentätter Ali Agca seine Tat medial vermarkten darf, befasst sich ein Bericht des Münchner Radiosenders M94.5. Den Beitrag mit einer Stellungnahme von RA Marcel Senft, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, finden Sie hier.

Völker- und Europarecht mit Vertrag von Lissabon erschienen

Das von Professor Schwartmann herausgegebene Textbuch Völker- und Europarecht ist im Dezember 2009 anlässlich des Inkrafttretens des Vertrages von Lissabon in der 7. Auflage erschienen und an das seit 1. Dezember 2009 geltende europäische Primärrecht angepasst. Die Textsammlung enthält nunmehr anstelle der nicht mehr geltenden EUV und EGV den Vertrag über die Europäische Union sowie den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union in der Fassung des Vertrages von Lissabon. Abgedruckt sind zudem die Europäische Grundrechtecharta, Protokolle und Übereinstimmungstabellen.

 

Professorin der Universität Osaka zu Gast in der Forschungsstelle

Professorin Dr. Hidemi Suzuki, besuchte während Ihres Forschungsaufenthalts in Deutschland die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht. Frau Dr. Suzuki ist Professorin für Staatsrecht, Medienrecht, Informationsrecht an der Universität Osaka, Japan.

 

von links: Nicola Lamprecht-Weißenborn, Professorin Dr. Hidemi Suzuki, Professor Dr. Rolf Schwartmann

 

Internet: Die Welt hat sich verändert
Die Forschungsstelle bei 3Sat "nano"

Damit, wie das Internet die Gesellschaft verändert und verändern befasste sich das 3Sat-Wissenschaftsmagazin nano in einer Schwerpunktsendung anlässlich seines zehnten Geburtstags am 3. Dezember 2009. Unter anderem an der Forschungsstelle wurden von der Wissenschaftsjournalisten Angelika Lizius zu diesem Thema zwei Beiträge unter Mitwirkung von Professor Schwartmann, Frida Kaiser und Patrick Peiffer gedreht. Die Beiträge "Daten können im Netz nicht sicher sein" und "Eine Informationsflut wird auf uns einprasseln" jeweils einen begleitenden Artikel finden Sie hier und hier.

Mut zum Medienburger...

... lautet der Titel eines Beitrags von Professor Schwartmann in der F.A.Z. vom 5. November 2009, S. 8 zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zu der Frage, wie ARD und ZDF das Verlieren junger Zuschauer verhindern können.

Novelle zum Landesmediengesetz NRW verabschiedet

Am 2. Dezember 2009 verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den "Westdeutschen Rundfunk Köln" und des Landesmediengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LMG NRW ) - 13. Rundfunkänderungsgesetz auf Basis der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Gesetzesentwurf der Landesregierung (Beschlussempfehlung Drucksache 4/10126, ursprünglicher Entwurf Drucksache 14/9393).

 

Wesentlicher Gegenstand der Novelle ist das Medienkonzentrationsrecht. Es ist ein wichtiges verfassungsrechtliches Ziel, die Entstehung von Meinungskonzentration im Rundfunk zu verhindern. Für den nordrhein-westfälischen Landesgesetzgeber stellt sich dieses Problem bezogen auf den landesweit oder in Teilen des Landes veranstalteten Rundfunk, der wesentlich unter verlegerischer Beteiligung statt findet. § 33 Abs. 3 LMG NRW in der Altfassung begrenzte dieses Engagement, indem es Unternehmen, die im Verbreitungsgebiet eine marktbeherrschende Stellung im Markt für Zeitungen oder Zeitschriften hatten, verbot, einen unmittelbar oder mittelbar beherrschenden Einfluss auf Rundfunkveranstalter auszuüben. In der Praxis wurde diese Norm durch die Landesanstalt für Medien umgesetzt, die, von Ausnahmen abgesehen, eine verlegerische Beteiligung an Rundfunkveranstaltern mit 25 Prozent lizenzierte.

 

Die Landesregierung sah im Jahr 2008 insbesondere vor dem Hintergrund der Veränderung der Medienlandschaft im Zuge der Digitalisierung Anpassungsbedarf und wollte die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten einer auch prozentual unbegrenzten Beteiligung prüfen lassen, um diese gegebenenfalls in der Novelle des Landesmediengesetzes berücksichtigen zu können. Es stellte sich u.a. vor dem Hintergrund veränderter Rahmenbedingungen für den Pressemarkt die Frage nach einer Deregulierung bzw. einer Flexibilisierung der bestehenden Regelung. Da gerade auf lokaler und regionaler Ebene der Entstehung vorherrschender Meinungsmacht besondere Sensibilität entgegenzubringen ist, sollten auf Grundlage der verfassungsrechtlichen Vorgaben die bestehenden Handlungsmöglichkeiten des Gesetzgebers ausgelotet und verschiedene Lösungsmodelle ausgearbeitet werden.

 

Professor Schwartmann hat im Auftrag des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen ein Gutachten erstellt, in dem die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung des Medienkonzentrationsrechts aufgezeigt und Möglichkeiten einer Novellierung des damaligen § 33 Abs. 3 LMG NRW vorgestellt werden. Das Gutachten mit dem Titel "Beteiligung von Presseunternehmen am Rundfunk in Nordrhein-Westfalen - Rechtsgutachten zur Novellierung des § 33 Abs. 3 LMG NRW" wird im Januar 2010 als Band 44 der Reihe Studien zum deutschen und europäischen Medienrecht erscheinen.

Fesseln für die Vielfalt? Das Medienkonzentrationsrecht auf dem Prüfstand
Dokumentation zum 3. Kölner Mediensymposium erschienen

Im November 2009 ist ein von NRW-Medienminster Andreas Krautscheid und Professor Schwartmann herausgegebener Band zum 3. Kölner Mediensymposium in Berlin als Band 1 der Kölner Schriften zum Medienrecht erschienen.

Digitalisierung und Konvergenz haben die Medienwelt nachhaltig verändert. Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Internet als Kommunikations- und Informationsplattform, der Etablierung internationaler Geschäftsmodelle und des veränderten Nutzerverhaltens stellt sich die Frage, ob das Medienkonzentrationsrecht in der crossmedialen Welt noch zeitgemäß ist.

 

Der Band enthält neben Beiträgen zum Medienkonzentrationsrecht von

• Dr. Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer AG
  
• Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstituts und Mitglied der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
  
• Helmut Heinen, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und Herausgeber der Kölnischen Rundschau
  
• Dr. Bernhard Heitzer, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und vormals Präsident des Bundeskartellamtes
  
• Andreas Krautscheid, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen
  
• Anke Schäferkordt, Geschäftsführerin der Mediengruppe RTL Deutschland
  
• Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln

eine Mitschrift der Diskussion vom 30. März 2009 unter Mitwirkung der Autoren.

3Sat-Wissenschaftsmagazin "nano" an der Forschungsstelle

Damit wie das Internet die Gesellschaft verändert und verändern befasst sich das 3Sat-Wissenschaftsmagazin nano in einer Schwerpunktsendung anlässlich seines zehnten Geburtstags. An der Forschungsstelle wurde der Beitrag von der Wissenschaftsjournalisten Angelika Lizius gedreht.

 

Journalistin Angelika Lizius bei den Dreharbeiten an der Forschungsstelle;
von links: Professor Dr. Rolf Schwartmann, Angelika Lizius, Patrick Peiffer (sitzend), Falko Janett, Christoph Springer und Kameramann Oliver Baumheier.

 

 

Professor Dr. Schwartmann im Interview mit Angelika Lizius.

 

Medienrecht trifft Medienwirtschaft

Anlässlich der Eröffnung des neuen Studienjahres des Masterstudienganges Medienrecht und Medienwirtschaft fand am 6. Oktober 2009 eine Vortragsveranstaltung in der Reihe „Medienrecht trifft Medienwirtschaft“ im Mevissensaal der Fachhochschule Köln statt.

 

Nach vorangehendem Grußwort von Herrn Dr. Jürgen Brautmeier, Stellvertretender Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, an die zukünftigen Studierenden, trug Herr Dr. Ralph Langhoff, Leiter der 6. Beschlussabteilung des Bundeskartellamtes zum Thema

 

"Abgrenzung und Bewertung von Medienmärkten in der aktuellen Spruchpraxis des Bundeskartellamtes"

 

vor und stellte sich den Fragen des Publikums.

 

Helmut Heinen, Herausgeber Kölnische Rundschau und Präsident des BDZV, (links, stehend) richtet seine Frage an den Vortragenden, Dr. Ralph Langhoff, Leiter der 6. Beschlussabteilung des Bundeskartellamtes (rechts).

 

Weitere Informationen und Eindrücke zur Veranstaltung finden sie hier.

 

Erster Fachanwaltskurs für Urheber- und Medienrecht abgeschlossen

Anlässlich der Vortragsveranstaltung "Medienrecht trifft Medienwirtschaft" am 6. Oktober 2009 wurden den Teilnehmern des ersten Fachanwaltslehrgangs im Urheber- und Medienrecht, welcher von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht in Kooperation mit dem Kölner Anwaltverein durchgeführt wurde, die Abschlusszertifikate verliehen. Wir gratulieren herzlich.

 

RAin Pia Tybussek, Vorsitzende des KAV und Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Forschungsstelle, bei der Zertifikatsverleihung. Fotos Markus Lokai Fachhochschule Köln

 

Informationen zu den aktuellen Fachanwaltslehrgängen Urheber- und Medienrecht sowie Informationstechnologierecht finden sie hier.

Fesseln für die Vielfalt? Das Medienkonzentrationsrecht auf dem Prüfstand

Unter diesem Titel erscheint in Kürze im wissenschaftlichen Verlagsprogramm des C.F. Müller Verlag der von Andreas Krautscheid Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Professor Dr. Rolf Schwartmann herausgegebene Dokumentationsband zum 3. Kölner Mediensymposium.

 

Dieser enthält den vollständigen Abdruck der Diskussion an der unter der Leitung von Dr. Reinhard Müller Dr. Mathias Döpfner, Professor Dr. Dieter Dörr, Dr. Bernhard Heitzer, Anke Schäferkordt und Helmut Heinen teilgenommen haben. Zusätzlich werden neben Beiträgen der Herausgeber und einer Zusammenfassung der Dokumentation von Nicola Lamprecht-Weißenborn ergänzende Statements der genannten Podiumsteilnehmer zu den Anforderungen an ein zeitgemässes Konzentrationsrecht für die crossmediale Welt vorgelegt.

Anmeldung zu den Fachanwaltslehrgängen 2009/2010

Erneut werden im Rahmen der Kooperation mit dem Kölner Anwaltverein die Fachanwaltslehrgänge Urheber- und Medienrecht sowie Informationstechnologierecht angeboten. Beginn ist der 05. Oktober 2009.

 

Stundenpläne für die Veranstaltungen im Wintersemester 2009/2010 sind online abrufbar

 

Anmeldungen erfolgen über den KAV; Kontakt: Frau Heike Sester-Buir unter 0221 / 28 56 02 - 18 , sester-buir (at) koelner.anwaltverein.de

Zuwachs im Mitarbeiterstab der Forschungsstelle

Stefanie Nesseler-Janik ergänzt seit 28. September 2009 als wissenschaftliche Mitarbeiterin das Team der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht für den Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft.

Wissenschaftlerin der Australian National University zu Gast in der Forschungsstelle

Anne McNaughton, Lecturer an der Australian National University, Canberra, ist als Gastwissenschaftlerin zu Besuch an der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht. Sie arbeitet an einem Forschungsprojekt im Rahmen des Australian Research Council Linkage Project zum Thema "Australia - the European Union: A changing trade and business relationship". Anlass ihres Deutschlandaufenthalts ist die 2nd Australian European Lawyers Conference, welche von der European Focus Group des Law Council of Australia veranstaltet wird und vom 1. bis 3. Oktober 2009 in Berlin stattfindet.

 

Von links: Philipp Usadel, Rrof. Dr. Rolf Schwartmann, Anne McNaughton, Daniela Haus, Nicola Lamprecht-Weißenborn.

"Medienvielfalt kann gelingen"

Professor Dr. Schwartmann im Interview mit der Rheinischen Post anlässlich der Anhörung zum neuen Landesmediengesetz NRW am 03. September 2009 im Düsseldorfer Landtag. Die offizielle Stellungnahme von Professor Dr. Schwartmann zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln" und das Landesmediengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LMG NRW) - 13. Rundfunkänderungsgesetz (Drs. 14/9393) betreffend die Neufassung der medienkonzentrationsrechtlichen Vorgaben und alle weiteren Stellungnahmen zur Novelle des LMG finden Sie hier.

Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft ins zweite Studienjahr

Professor Dr. Schwartmann am 25. August im Interview mit Campusradio mit einem Résumé über das erste Studienjahr des Masterstudienganges Medienrecht und Medienwirtschaft. Bewerbungen für den neuen Jahrgang zum Winstersemester bis zum 15. September 2009.

Sicher durch's reale und virtuelle Leben

Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht erstellt im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG:WfbM) eine Broschüre zu medienrechtlichen Fragen in der Arbeit von Eingliederungseinrichtungen.

 

Von links: Klaus Gennen, Izabela Dumistracel, Daniela Haus, Nicola Lamprecht-Weißenborn, Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Jörg Heyer, Burkhard Roepke, Sebastian Kocks, Marcel Senft

 

Anlässlich einer redaktionellen Vorbesprechung statteten Burkhard Roepke und Jörg Heyer vom BAG:WfbM der Forschungsstelle einen Besuch ab.

Menü statt à la Carte

Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht im Gespräch mit der Kölnischen Rundschau über den Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft und berufliche Perspektiven in der Medienwirtschaft. Ein Interview aus der Ausgabe vom 13. August, S. 22 mit Professor Dr. Schwartmann, Nicola Lamprecht-Weißenborn und Sebastian Kocks finden Sie hier.

Neuerscheinungen und Neuauflagen von Autoren der Forschungsstelle im August/September 2009

Rolf  Schwartmann/Klaus  Gennen/ Anne  Völkel, IT- und Internetrecht, Vorschriftensammlung 2009 , ca. 500 Seiten, Softcover, ISBN 978-3-8114-9617-0

 

Klaus  Gennen/ Anne  Völkel, Recht der IT-Verträge, 2009
ca. 350 Seiten, Softcover, ISBN 978-3-8114-3533-9

 

Rolf Schwartmann, Völker- und Europarecht, Mit WTO-Recht und Zusatztexten im Internet

6., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2009, ca. 900 Seiten, Softcover, ISBN 978-3-8114-9610-1

 

Rolf Schwartmann, Textbuch in limitierter Sonderauflage
Völker- und Europarecht, Mit WTO-Recht und Zusatztexten im Internet, 6., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2009, ca. 900 Seiten, und Der Vertrag von Lissabon , EU-Vertrag, Vertrag über die Arbeitsweise der EU - Konsolidierte Fassungen - 2., überarbeitete Auflage 2009, 244 Seiten

Schwerpunkt Internationales Medienrecht und Telekommunikationsrecht

Ab Juli 2009 übernimmt Frau Rechtsanwältin Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. die Leitung des Schwerpunkt II "Internationales Medienrecht und Telekommunikationsrecht" an der Forschungsstelle.

21. Medienforum NRW

Vom 22. - 24. Juni 2009 fand das 21. Medienforum NRW in Köln statt, das sich mit der Krise der Medien befasste.

 

Medienpolitik in Deutschland. Medienpolitik in der Krise?!

 

Am Eröffnungstag, dem 22. Juni, 16:00 - 17:30 Uhr, Koelnmesse, Rheinparkhalle, raum.eins fand eine Podiumsdiskussion zum Thema Medienpolitik in Deutschland. Medienpolitik in der Krise?! statt.

 

Keynote: Prof. Dr. Rolf Schwartmann

 

Den Text der Keynote finden Sie hier. Ein Video von Keynote und Diskussion zum Thema "Medienpolitik in Deutschland" steht hier zum Abruf bereit. (Die Pressemitteilung und Fotos finden Sie hier)

 

Diskussionsteilnehmer: Ruth Hieronymi , Kai Flatau , Marc Jan Eumann , Dr. Tobias Schmid , Christoph Keese.

Moderation: Barthel Schölgens.

 

Rundfunkbegriff im Wandel

 

Am 24. Juni 2009, 14:00 - 15:30 Uhr, Koelnmesse, Rheinparkhalle, workshop.raum fand in Kooperation des Medienforums mit der Kölner Forschungsstelle Medienrecht eine offene Diskussionsrunde zum Thema Rundfunkbegriff im Wandel statt.

Diskussionsteilnehmer: Christoph Keese, Ruth Hieronymi, Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Tobias Schmid.

Zuwachs im Mitarbeiterstab der Forschungsstelle

Ute Frey ergänzt seit Juni 2009 als wissenschaftliche Mitarbeiterin das Team der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht.

Interview mit Prof. Schwartmann über die Neuerungen im Landesmediengesetz

Anlässlich des neuen, jüngst vom Kabinett verabschiedeten Entwurf des Landesmediengesetzes sprach Torsten Sülzer mit Prof. Schwartmann über die zukünftigen Beteiligungsmöglichkeiten der Zeitungshäuser am lokalen Rundfunk. Das Interview in der Ausgabe der Kölnischen Rundschau vom 20.06.2009, S. 27, finden sie hier. Ein von Professor Schwartmann im Auftrag des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien vorgelegtes Rechtsgutachten zur Beteiligung von Presseunternehmen am Rundfunk in Nordrhein-Westfalen ist hier abrufbar.

"Paragrafen und Publizistik"

Unter diesem Titel widmet sich der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner Ausgabe vom 09. Juni 2009 anlässlich der laufenden Bewerbungsrunde für das Wintersemester 2009/2010 dem Masterstudiengang "Medienrecht und Medienwirtschaft (LL.M.).

60 years Deutsches Grundgesetz -

The German Constitution turns 60

Human and Basic rights through the eyes of Germany and Australia

Am 22./23. Mai 2009 fand an der Australian National Universtiy Canberra eine Konferenz unter Mitwirkung australischer und deutscher Verfassungsjuristen statt. Den von Professor Schwartmann dort gehalteten Vortrag über die Rolle der Verfassung bei der Behandlung sozialer Konflikte finden Sie hier.

Fesseln für die Vielfalt

Das Medienkonzentrationsrecht auf dem Prüfstand

Am 30. März 2009 fand in Berlin das 3. Kölner Mediensymposium - Der Hauptstadtdialog statt. Das Symposium wurde gemeinsam veranstaltet von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht und dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen.

 

Einladung und Antwortkarte der Veranstaltung.

 

Die Veranstalter mit den Teilnehmern des Panels (von links): Helmut Heinen, Dr. Matthias Döpfner, Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Minister Andreas Krautscheid, Prof. Dr. Dieter Dörr, Anke Schäferkordt, Dr. Bernhard Heitzer, Dr. Reinhard Müller.

 

Der Text der Einführung von Professor Schwartmann ist online abrufbar.

 

Ein Text- sowie Radiobeitrag des Deutschlandradio zur Veranstaltung sind ebenso online verfügbar wie ein Beitrag der Rheinischen Post.

Der Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht

Deutschlandfunkinterview mit Professor Schwartmann

Eine Textfassung des Gesprächs aus der Sendung Europa Heute vom 28. Januar 2009 mit Ursula Welter, Redaktionsleiterin Europa- und Außenpolitik und ein mp3-file finden Sie hier. Einen Auszug aus diesem Gespräch in einem Beitrag von Alois Berger, Endstation Karlsruhe? Der Lissabonner Vertrag auf dem Prüfstand in der Sendung Hintergrund vom 9. Februar 2009 finden Sie hier.

Eröffnungsveranstaltung Masterstudiengang "Medienrecht und Medienwirtschaft"

Am 28. Januar 2009 fand eine Festveranstaltung anlässlich der Eröffnung des Masterstudiengangs Medienrecht und Medienwirtschaft statt. Der Gastvortrag wurde gehalten von Herrn Achim Berg, Vorsitzender der Geschäftsführung der Microsoft Deutschland GmbH und Vize-Präsident des BITKOM, zum Thema "Zwischen Partnerschaft und Wettbewerb: Wie IT-Unternehmen die Medienlandschaft verändern".

 

Pressemitteilungen des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien Andreas Krautscheid zur Eröffnung des Studienganges finden Sie hier und hier.

 

"Vom Blättern ohne Rascheln". Einen Bericht über die Veranstaltung mit Achim Berg im Kölner Stadt-Anzeiger vom 30. Januar 2009, S. 22 finden Sie hier.

 

Den Text der Begrüßungsansprache von Professor Schwartmann finden Sie hier.

 

Professor Dr. Rolf Schwartmann, Minister Andreas Krautscheid, Achim Berg.

Achim Berg Mitglied des Beirats der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

Achim Berg, Vorsitzender der Geschäftsführung der Microsoft Deutschland GmbH und Vize-Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) gehört dem Beirat der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an. Die Forschungseinrichtung der Fachhochschule Köln begleitet aktuelle Entwicklungen des Medienrechts in enger Verbindung mit der Medienpraxis wissenschaftlich. „Wir freuen uns, in Zeiten des Zusammenwachsens der Mediengattungen einen hochrangigen Repräsentanten der IT-Wirtschaft für den Beirat gewonnen zu haben.“, so der Leiter der Forschungsstelle, Prof. Dr. Rolf Schwartmann. Der Beirat vereint Persönlichkeiten aus Medien, Politik und Wissenschaft, um im Gedankenaustausch mit der Forschungsstelle medienpolitische und medienrechtliche Themen von übergeordnetem Belang zu beraten. Neben Achim Berg sind Jürgen Doetz (VPRT), Prof. Dr. Dieter Dörr  (KEK), Helmut Heinen (Kölnische Rundschau, BDZV), Prof. Dr. Joachim Metzner (FH Köln), Eva-Maria Michel (WDR) und Prof. Dr. Norbert Schneider (LfM) Mitglieder des Beirats.

Zu Gast in der Forschungsstelle

 

Anlässlich der Beiratssitzung trafen sich LfM-Direktor Professor Dr. Norbert Schneider, BDZV-Präsident Helmut Heinen und VPRT-Präsident Jürgen Doetz mit Professor Dr. Rolf Schwartmann und der Geschäftsführerin der Forschungsstelle Nicola Lamprecht-Weißenborn. Von links nach rechts: Nicola Lamprecht-Weißenborn, Daniela Haus, Professor Dr. Norbert Schneider, Helmut Heinen, Jürgen Doetz, Professor Dr. Rolf Schwartmann, Sebastian Kocks, Marcel Senft.

Seminar in Kooperation mit der Universität Mainz und dem Südwestrundfunk

Am 10.-14.12.2008 findet ein Blockseminar zum Medienrecht in Lech/Arlberg statt. Es wird betreut von Herrn Prof. Dr. Dieter Dörr, Herrn Prof. Dr. Udo Fink (Johannes Gutenberg-Universität Mainz), Frau Dr. Simone Sanftenberg (Landessenderdirektorin SWR-Mainz) und Herrn Prof. Dr. Schwartmann.

Kooperation der Kölner Forschungsstelle mit dem Kölner Anwaltverein bei Fachanwaltslehrgängen - Vertragsunterzeichnung am 27. Oktober 2008

Im Rahmen einer Kooperation mit dem Kölner Anwaltverein e.V. ist den Teilnehmern des Studiengangs die Möglichkeit eröffnet, parallel zum Studium die theoretischen Qualifikationen für den Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und/oder den Fachanwalt für Informationstechnologierecht zu erwerben. Näheres zum Pressegespräch anlässlich der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages und Einzelheiten zu den Fachanwaltslehrgängen finden Sie in einem Artikel der Kölner Internetzeitung report-k.de, auf dem juristischen Internetportal www.juraforum.de sowie in einem Interview in den KAV-Mitteilungen Heft 4/2008.

 

Für Rückfragen steht beim KAV Frau Heike Sester-Buir unter 0221 / 28 56 02 - 18 oder sester-buir@koelner.anwaltverein.de zur Verfügung.

Zu Gast in der Forschungsstelle

 

Zu einem medienpolitischen Gedankenaustausch trafen sich Andreas Krautscheid, nordrheinwestfälischer Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Professor Dr. Rolf Schwartmann in der Forschungsstelle. Von links nach rechts: Klaus Gennen, Nicola Lamprecht-Weißenborn, Minister Andreas Krautscheid, Professor Dr. Rolf Schwartmann, Marcel Senft, Linda Schreiber.

Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft (LL.M.) ab WS 2008/2009

Zum Wintersemester 2008/2009 ist der Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft (LL.M.) gestartet. In enger Zusammenarbeit mit Lehrbeauftragten aus Medienunternehmen (z.B. RTL, Unity Media, Rheinische Post, Deutsche Welle) bildet der Masterstudiengang für die Belange der Medienpraxis aus.

 

Schwerpunkte liegen in den Bereichen öffentliches und ziviles Medienrecht, IT- und Internetrecht, Urheberrecht. Hier orientiert sich die Ausbildung eng an den Anforderungen der FAO für die Fachanwaltschaften für Urheber- und Medienrecht und für IT-Recht. In wirtschaftswissenschaftlicher Hinsicht liegen Schwerpunkte in den Fächern Marketing, Personal und Controlling. Zudem erfolgt eine Ausbildung in Fragen der Verbreitungstechnik.

 

Einen Artikel über die zunehmende Bedeutung des Medienrechts in der Praxis finden Sie auch in karriereführer recht 2.08, "Rechtsgebiet im Aufwind" Seiten 40-41.

 

Der Studiengang richtet sich an Absolventen von Studiengängen zum Wirtschaftsrecht und an Absolventen des 1. bzw. 2. Jurististischen Staatsexamens. Er baut das Angebot der Vertiefungsrichtung Medienrecht im Diplomstudiengang Wirtschaftsrecht aus.

 

Bewerbungen für das Wintersemester 2009/2010 können ab dem 15. März 2009 gerichtet werden an:

 

Fachhochschule Köln

Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

Herrn Prof. Dr. Rolf Schwartmann

Claudiusstraße 1

50678 Köln

 

Voraussetzung für die Aufnahme des Studiums ist der erfolgreiche Abschluss eines Hochschulstudiums im Studiengang Wirtschaftsrecht (Diplom oder Bachelor), das 1. juristische Staatsexamen oder ein vergleichbarer einschlägiger Abschluss. In Betracht kommen auch Abschlüsse in wirtschaftswissenschaftlichen Studiengängen mit rechtlichem Schwerpunkt.

 

Bitte fügen Sie Ihrer Bewerbung den ausgefüllten hier hinterlegten Antrag sowie die üblichen aussagekräftigen Unterlagen bei, insbesondere relevante Abschlusszeugnisse (Hochschulzugangsberechtigung und Studienabschlusszeugnis). Ausländische Bewerber beachten bitte die Besonderheiten von uni-assist.

 

Ein Informationsblatt sowie nähere Informationen zu diesem Masterstudiengang finden Sie hier.

Bei Fragen zum Studiengang wenden Sie sich bitte an Frau Wiss. Mit. RAin Daniela Haus oder Herrn Wiss. Mit. RA Sebastian Kocks.

 

Ein Interview über die Bedeutung des Medienrechts in der Praxis und die Masterausbildung an der Forschungsstelle mit Helmut Heinen (Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und Herausgeber der Kölnischen Rundschau), Dr. Simone Sanftenberg (Landessenderdirektorin beim SWR), Linda Schreiber (Wirtschaftsrechtsstudentin) und Professor Dr. Rolf Schwartmann (Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht) im Magazin freischuss finden sie hier.

 

Auskunft über die Rolle und Aufgaben der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht sowie über die Bedeutung und Schwerpunkte des Masterstudiengangs gibt Professor Dr. Rolf Schwartmann im Rahmen eines Interviews mit der Online Zeitung der Fachhochschule Köln in side out.

Panel Regulierung der Konvergenz

Am 15. August 2008 fndet anlässlich der Rheinau Summer Academy, Agrippinawerft 24, 50678 Köln um 11 Uhr ein Panel zum Titel "Regulierung der Konvergenz - Vom Web-TV bis zur digitalen Dividende" statt. Es diskutieren unter der Moderation von Prof. Dr. Rolf Schwartmann von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht Dr. Rüdiger Hahn, Leiter Rechtsfragen der Regulierung Telekommunikation, Frequenzordnung bei der Bundesnetzagentur und Andreas Hamann, Geschäftsführer, Gemeinsame Stelle Digitaler Zugang der Landesmedienanstalten.

20. Kölner Medienforum

Vom 9. -11. Juni 2008 findet in der KölnMesse das 20. Kölner Medienforum statt. Unter Beteiligung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht finden folgende Panels statt:

• "Medienregulierung in Deutschland" am Montag, den 9. Juni 2006 , 16:00 - 17:30 Uhr. raum.zwei. Keynote Rolf Schwartmann
  Moderation Marie-Luise Große Peclum. Diskussions-Teilnehmer Andreas Krautscheid, Marc Jan Eumann, Carl-Eugen Eberle, Tobias Schmid, Thomas Langheinrich.
  
  Der Text der Keynote ist hier hinterlegt. Bilder zum Panel finden und eine Pressemitteilung dazu Sie hier.
  
  
• "Herausforderung Peer-to-Peer - Ist das Urheberrecht noch beherrschbar?" am Mittwoch, den 11. Juni 16:00 - 17:30 Uhr, produzenten.lounge, Moderation Rolf Schwartmann, Diskussions-Teilnehmer Niklas Brambring, Andreas Hamann, Michael Schmittmann, Stefan Sporn.
  
  Eine Pressemitteilung zum Panel finden Sie hier.

Hinweise auf diese Veranstaltungen finden sie hier. Das Programm des Medienforums finden Sie hier als pdf.

Geschäftsführung Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

Seit Mai 2008 ist Frau Rechtsanwältin Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Geschäftsführerin der Forschungsstelle.

Beitrag zum Drei-Stufen-Test

Hier finden Sie den link zu einem Gastbeitrag von Professor Schwartmann im Kölner Stadt-Anzeiger vom 18./19. April 2008 mit dem Titel: "Für mehr öffentlich-rechtliche Transparenz und Offenheit - Ein Vergleich des "Public Value Test" der BBC und des Dreistufentests bei ARD und ZDF".

Der Vertrag von Lissabon

Im April 2008 ist das von Rolf Schwartmann herausgegebene Textbuch zum Vertrag von Lissabon erschienen. Die Sammlung enthält das geplante Primärrecht (EU-Vertrag, Vertrag über die Arbeitsweise der EU, Protokolle und EU-Grundrechtecharta) in der Fassung von Lissabon.

Medienherausforderungen der Zukunft

Ebenfalls im April 2008 ist der von Dieter Dörr, Simone Sanftenberg und Rolf Schwartmann herausgegebene Band Medienherausforderungen der Zukunft erschienen, der eine Reihe von Beiträgen zu aktuellen Fragen der Digitalisierung enthält.

 

Kölner Mediensymposium. Vom Rhein an die Spree.

2. Kölner Mediensymposium am 2. April 2008 in Berlin

Onlineaktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Ausbau der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht kann ihre wissenschaftlichen Aktivitäten verstärkt ausüben. Durch eine gemeinsame Entscheidung des Rektorats und der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften wird die Ausstattung der Forschungsstelle zum 1. März 2008 nachhaltig und deutlich spürbar verstärkt. Mit dieser Entscheidung und ihrer kurzzeitigen Umsetzung ist der zunehmenden Bedeutung des Medienrechts an der Fachhochschule Köln und am Medienstandort NRW Rechnung getragen worden.

Neue Professuren

An der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht der Fakultät 04 werden neben der bestehenden Professur von Professor Dr. Schwartmann und den Lehrbeauftragten zwei halbe Professuren eingerichtet. Diese werden ab 1. März 2008 vertreten.

• Die Professur für Professur für Wirtschaftsrecht, insbesondere Informationstechnikrecht mit IT-Vertragsrecht und Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs vertritt Rechtsanwalt Klaus Gennen.
  
  Klaus Gennen ist Partner der Sozietät Legerlotz Laschet Rechtsanwälte und auf die Gebiete des technischen gewerblichen Rechtsschutzes, Technologietransferverträge, das Recht der Informationstechnologie sowie das Urheberrecht und das Recht der Neuen Medien spezialisiert. Klaus Gennen ist Fachanwalt für IT-Recht und Arbeitsrecht .
  
• Die Professur für Wirtschaftsrecht, insbesondere öffentliches und internationales Medien- und Informationstechnikrecht vertritt Rechtsanwalt Dr. Tobias O. Keber.
  
  Dr. Tobias O. Keber ist auf nationales und internationales Medien- und Informationstechnikrecht spezialisiert. Neben seiner Tätigkeit als Professurvertreter ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht,  Völker- und Europarecht, Internationales Wirtschaftsrecht der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Gastbeitrag Professor Dr. Rolf Schwartmann im Kölner Stadt-Anzeiger

Anbieten bis zur Marktverstopfung - ARD und ZDF auf dem Weg ins Internet-Zeitalter, KStA v. 6.12.2007 S. 30.

Dr. Jürgen Brautmeier Mitglied im Beirat des Kölner Mediensymposiums

Seit August 2007 ist Dr. Jürgen Brautmeier, Stellvertretender Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM), Mitglied des Beirats des Kölner Mediensymposiums. Dem Beirat des Symposiums gehört damit neben den Herren Christian DuMont Schütte, Verleger im Verlag M. DuMont Schauberg, Dr. Stephan Korehnke, Leiter Regulierungsabteilung Vodafone D2 GmbH, Peter Leudts, Leiter Unternehmensplanung und Strategie des Westdeutschen Rundfunks und Dr. Tobias Schmid, Leiter Medienpolitik der RTL-Group und Vizepräsident des VPRT ein Repräsentant der nordrhein-westfälischen Medienaufsicht an.

Neuer Lehrbeauftragter im Schwerpunktfach Medienrecht

Ab dem Wintersemester 2007/2008 wird die Veranstaltung Grundlagen des Urheberrechts in Medienunternehmen von Dr. Peter Niepalla unterrichtet. Herr Dr. Niepalla ist als Justitiar Direktor der Deutschen Welle mit Sitz in Bonn. Er löst Rechtsanwalt Michael Krause vom WDR ab, der das Fach bislang unterrichtet hat.